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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeine Bestimmungen
Gegenstand der nachfolgenden Bedingungen sind die Verträge über Internetdienstleistungen,
nachfolgend Dienste, zwischen sectoor (Sven Michels), nachfolgend SECTOOR,
und dem Auftraggeber, nachfolgend Nutzer, sowie alle darüber hinausgehenden, zusätzlichen
oder individuellen Vereinbarungen, sofern in diesen nichts anderes bestimmt ist.
Die Geltung etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Nutzers ist ausgeschlossen,
gleichgültig zu welchem Zeitpunkt ein Hinweis auf solche Bedingungen erfolgt oder solche
Bedingungen ausgehändigt werden. Für alle SECTOOR erteilten Aufträge gelten ausschließlich
diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Abänderung dieser Klausel.
Durch eventuelle Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen nicht berührt.
2. Leistungsbeschreibung
Das Angebot von SECTOOR umfasst unterschiedliche Dienste, die in Angeboten speziell
auf Privatkunden oder Firmenkunden zugeschnitten sind, und die unter Verwendung verschiedener
Vertragsformulare unabhängig voneinander bestellt werden können.
SECTOOR ermöglicht die Anmietung von Speicherplatz zur Präsentation von WWW-Seiten
einwandfreier Funktionalität (funktionsfähige HTML-Codierung, Hyperlinks, usw.) im Internet mit
Inhalten, die die eigenen und/oder die Interessen der Allgemeinheit nicht beeinträchtigen.
Die Leitungskosten (Telekom-Gebühren) vom (bei Nutzung einer bidirektionalen Wählverbindung)
und zum SECTOOR-Server sind vom Nutzer selbst zu tragen.
SECTOOR übernimmt keine Garantie für die Verfügbarkeit bestimmter Informationen im Internet
oder die Erreichbarkeit bestimmter Server oder Teile des Netzes.
3. Pflichten des Nutzers
Dem Nutzer ist bekannt, dass das Internet ein öffentliches und internationales Forum ist.
Er verpflichtet sich, das Internet nur im Rahmen der in Deutschland geltenden Gesetze zu nutzen.
Der Nutzer übernimmt die Verpflichtung zur Überprüfung der rechtlichen Zulässigkeit in Wort
und Bild aller von ihm im Internet veröffentlichten oder SECTOOR zur Veröffentlichung übergebenen
Inhalte oder Teilen davon. Unterbleibt eine solche Prüfung, haftet der Nutzer allein, wenn die
von ihm im Internet veröffentlichten oder SECTOOR zur Veröffentlichung übergebenen Daten Rechte,
insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Der Nutzer hat SECTOOR von allen Ansprüchen
Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.
Der Nutzer verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des Empfängers keine E-Mails,
die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt auch für massenhafte Verbreitung von E-Mails
mit gleichem Inhalt, sogenanntes Spamming.
Der Nutzer ist verpflichtet, seine Homepage so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung
des Servers, z.B. durch PHP-Scripts, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder
überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher verbrauchen, vermieden wird. Selbiges gilt für
Datenbanken, den Mailversand und -empfang, sowie alle anderen Dienste, die auf den Systemen
von SECTOOR zur Verfügung gestellt werden. SECTOOR ist berechtigt, Seiten, die den obigen
Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Nutzer oder durch Dritte zu schließen.
SECTOOR wird den Nutzer unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren. SECTOOR wird die
betreffenden Seiten wieder zugänglich machen, wenn der Kunde nachweist, dass die Seiten so
umgestaltet wurden, dass sie den obigen Anforderungen genügen.
Der Nutzer ist für seinen Zugang selbst verantwortlich. Alle Passwörter sind streng vertraulich
zu behandeln; der Verlust oder das Bekanntwerden von Passwörtern ist SECTOOR umgehend anzuzeigen,
um missbräuchliche Nutzung zu verhindern. Der Nutzer haftet für alle über seine Benutzerkennung
bezogenen Internet-Dienstleistungen.
Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienste von SECTOOR sachgerecht zu nutzen und die notwendige
Sorgfaltspflicht wahrzunehmen. Die Systemsicherheit des Rechnernetzes von SECTOOR darf vom Nutzer
nicht beeinträchtigt werden (Hacking). Festgestellte Sicherheitsmängel sind SECTOOR unverzüglich
anzuzeigen.
4. Haftung und Haftungsbeschränkung
SECTOOR haftet nur für den Ersatz von Schäden aufgrund eigenen, vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Verschuldens sowie für Schäden, die auf das Fehlen zugesicherter Eigenschaften zurückzuführen sind.
Hinsichtlich zugesicherter Eigenschaften wird nur für solche Schäden gehaftet, die explizit Teil
der Zusicherung sind.
Die Nutzung der Dienste erfolgt grundsätzlich auf eigene Gefahr.
Informationen und Dienste sind im Internet grundsätzlich frei verfügbar und abrufbar; leider auch
solche, die nicht für Minderjährige geeignet sind. Der Nutzer hat durch geeignete Schutzmaßnahmen
dafür Sorge zu tragen, dass Minderjährige keinen Zugang zu solchen Daten erhalten können.
Aufgrund der interdependenten Struktur des Internet können weder SECTOOR noch deren Vertreter
gewährleisten, dass die Informationen und Dienste ununterbrochen oder fehlerfrei zur Verfügung stehen
bzw. bestimmte Teile des Netzes erreichbar sind. Ebenso wenig sichern SECTOOR und deren Vertreter zu
oder übernehmen eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung der Dienste bestimmte Ergebnisse
erzielt werden können.
Weder SECTOOR noch deren Vertreter haften für Schäden irgendwelcher Art, insbesondere nicht für
Folgeschäden, wie entgangenen Gewinn, die im Rahmen von Unmöglichkeit oder Erschwerung der Benutzung
der Dienste oder als Folge der Verletzung einer Gewährleistungspflicht entstanden sind, ebenso wenig
wie für Folgeschäden aus der Nutzung der von ihr angebotenen Dienste oder im Internet angebotener
Informationen und Dienste.
Der Nutzer haftet für alle Schäden, die durch ihn, seine Vertreter, Erfüllungsgehilfen oder
Bevollmächtigten aufgrund nicht sachgerechter Nutzung der Dienste bzw. Nichteinhaltung der im
Internet üblichen Regeln entstehen. Publikation oder Weitergabe von Informationen, die Angriffe
aus dem Internet heraus provozieren könnten (z.B. Mail-Bombing) sind untersagt.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Für die von SECTOOR angebotenen Dienste gelten, sofern nichts Gegenteiliges vereinbart ist,
die jeweils gültigen Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Rechnungstellung erfolgt jeweils am Monatsanfang für die im vorangegangen Monat bezogenen
Leistungen, die dann innerhalb des angegebenen Zeitraums fällig sind. Alle Zahlungen sind ohne
Abzug zu leisten.
Bei nicht rechtzeitiger Zahlung werden pro Mahnung 10,00 Euro Mahnkosten zusätzlich in Rechnung gestellt.
Befindet sich der Nutzer in Verzug, werden Verzugszinsen in Höhe von 3 Prozent über dem jeweils
geltenden Diskontsatz der Deutschen Bundesbank fällig. SECTOOR hat das Recht, eine Domain oder
einen Account zu diskonnektieren, sofern innerhalb von zwei Wochen nach Rechnungsstellung
keine Zahlung eingegangen ist. SECTOOR behält sich vor, weitere Ansprüche geltend zu machen.
6. Vertragsdauer und Kündigung
Die Auftragsannahme erfolgt nur durch Versendung einer Auftragsbestätigung.
Das damit begründete Vertragsverhältnis ist zum Ende eines jeden Vertragsmonats mit einer Frist
von vier Wochen von jeder Partei schriftlich kündbar. Eine Ausnahme von dieser Regelung ist der
Tarif "Domain-Hosting". Hier gilt ein jährliches Kündigungsrecht mit einer Frist von vier Wochen zum
Jahresende. Der Nutzer hat daneben ein außerordentliches Kündigungsrecht bei eventuellen Preissteigerungen zum
Datum der Gültigkeit der neuen Tarife. SECTOOR hat ein fristloses Kündigungsrecht bei erfolglosem
Bankeinzug oder Zahlungsverzug, bei Verstoß des Nutzers gegen eine oder mehrere dieser
Geschäftsbedingungen ( weitere Ansprüche vorbehalten ) sowie im Falle, dass ihr die Erbringung
der Dienste unmöglich oder nur unter unzumutbar erschwerten Bedingungen möglich werden sollte.
7. Urheberrechte und Datenschutz
Wenn nicht anders vereinbart, verbleiben auch nach Zahlung des Honorars bzw. Pauschalvergütung sämtliche,
nicht ausdrücklich auf den Nutzer übertragenen Schutzrechte bei SECTOOR.
Die Daten des Nutzers werden jeweils geltenden Datenschutzgesetzen entsprechend verwaltet.
Eine Weitergabe der Daten des Nutzers an Dritte ist erlaubt, soweit durch die Übermittlung nicht
offenkundige Interessen des Nutzers verletzt werden.
8. Weitere Bestimmungen
SECTOOR ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen
Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen
nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zusendung der Änderungsmitteilung oder spätestens bis zu dem
Zeitpunkt, an dem die Änderungen in Kraft treten sollen, so werden diese entsprechend der Ankündigung
wirksam. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, so ist SECTOOR berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt
zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen.
Etwaige Ansprüche gegen SECTOOR müssen in einem Jahr nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht
werden, andernfalls sind sie verjährt.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und
Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Urkundenprozesse ist der Geschäftssitz von SECTOOR.
9. Zusatzvereinbarung zur Registrierung von Domains
Die Domains werden auf den Namen des Kunden oder den eines vom Kunden benannten Dritten angemeldet,
in keinem Fall aber auf den Provider. Der Kunde schließt daher den Registrierungsvertrag direkt mit
der entsprechenden Domainvergabestelle ab. SECTOOR leitet den Antrag des Kunden auf Registrierung
einer eigenen Internet-Adresse an ein Mitglied der jeweiligen Vergabestelle weiter.
Jeder Registrierungswunsch wird auf elektronischem Wege an SECTOOR gerichtet werden. Hierzu erhält
der Kunde ein spezielles Passwort, mit dem er die Domain-Namen eigenständig auf einer von SECTOOR
bereitgehaltenen geschützten Internet-Seite beantragen kann.
Wegen des stark automatisierten Verfahrens und der geringen Vergütung, die der Kunde für seine
Domain-Anträge im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses entrichten muss, kann SECTOOR die Verfügbarkeit
der Domains nicht vor Antragstellung durch den Kunden prüfen und übernimmt daher keine Garantie dafür,
dass die Domains von den jeweiligen Vergabestellen für den Kunden registriert werden können. Der Kunde
wird sich daher selbst vor jeder Beantragung darüber informieren, ob die Domain noch erhältlich ist.
SECTOOR verpflichtet sich, die Aufträge des Kunden auf Registrierung einer Internet-Domain im Rahmen
seiner Leistungsfähigkeit und nach näherer Maßgabe der jeweils gültigen Richtlinien der Vergabestellen
zu bearbeiten und sie - in der zeitlichen Reihenfolge des Eingangs bei ihm - zur Registrierung anzumelden.
Hierbei ist SECTOOR nicht verpflichtet, jeden Auftrag auszuführen. SECTOOR wird den Kunden über den
Fortgang der Registrierung informieren bzw. für die Selbst-Information des Kunden ein spezielles
elektronisches Informationssystem schaffen.
10. Zusatzvereinbarung zur Filterung von Spam/Viren E-Mails
SECTOOR verwendet Filtermechanismen zum Entfernen von Spam/Viren E-Mails. Diese Filter können zum Teil vom Kunden selbst
aktiviert werden. Einige Filterregeln gelten jedoch für alle Kunden (Zentrale Content-Filter). Der Kunde erklärt sich damit
einverstanden, dass E-Mails gefiltert werden. SECTOOR kann nicht für gefilterte E-Mails haftbar gemacht werden.
Gerichtsstand ist Frankfurt am Main
Stand: 09/2002
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